Testlauf: Handysündern mit der Kamera auf der Spur

Dass Abstandssünder per Kamera von Autobahnbrücken aufgespürt werden, ist hinlänglich bekannt. Dass Handysündern ähnliches droht, ist neu. In Rheinland-Pfalz wurde vor kurzem ein Pilotprojekt zur Erkennung von Ablenkungsverstößen durch Handynutzung im Straßenverkehr vorgestellt. Das Projekt läuft seit dem 01. Juni 2022 und basiert auf einer Kamera, die erkennen kann, ob ein Mobiltelefon während der Fahrt genutzt wird. Die Kamera löst aus, wenn eine entsprechende Handhaltung erkannt wird. Polizeibeamte bewerten das Bildmaterial unmittelbar vor Ort. Wurde nach ihrer Einschätzung telefoniert, droht ein Bußgeld von 100 € und ein Punkt im Fahrtauglichkeitsregister in Flensburg.

Handyüberwachung in Anlehnung an die Abstandsüberwachung

Das System arbeitet ähnlich wie bereits bekannte Abstands- und Geschwindigkeitsüberwachungssysteme und beobachtet den Verkehrsfluss aus einer erhöhten Position. Dabei achtet das System auf Mobiltelefone im Bereich des Fahrers und auf eine entsprechende Handhaltung. Werden beide Kriterien erfüllt, löst die Kamera aus, um dies fotografisch zu dokumentieren.

Bei erfolgreichem Test droht bundesweite Übernahme der Handyüberwachung 

Zunächst wird die neue Kamera drei Monate im Bereich des Polizeipräsidiums Trier getestet. Dann werden Handysünder im Bereich des Polizeipräsidiums Mainz mit einer fotografischen Erfassung von Autobahnbrücken etc. rechnen müssen. Datenschutzrechtlich ist alles so ausgelegt, dass der Betrieb der Handysünder-Kamera auf rheinland-pfälzischen Straßen möglich ist. Sollte sich das System zur Erfassung von Handysündern bewähren, dürfte einem bundesweiten Einsatz des neuen Gerätes nicht mehr viel entgegenstehen.

Christian Demuth, Düsseldorf
Rechtsanwalt l Fachanwalt für Strafrecht
Verkehrsrecht l Verkehrsstrafrecht l Bußgeldrecht